Zitat von wikipediaDie Meinungsfreiheit ist das in einem demokratischen Rechtsstaat gewährleistete subjektive Recht auf freie Meinungsäußerung durch Ton, Schrift oder Verhalten[1]. Sie ist damit weit mehr als die Freie Rede. Sie ist als Grund- und Menschenrecht historisch gegen die Staatsgewalt gerichtet.
Sie soll historisch verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung verhindert oder beeinträchtigt wird. In der neueren Lehre und Rechtsprechung wird aber anerkannt, dass Beeinträchtigungen der Meinungsäußerungsfreiheit nicht nur vom Staat, sondern auch von Dritten ausgehen können, z. B. vom Arbeitgeber oder anderen Institutionen mit vorhandenen Druckmitteln.
Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorgängigen Zensur außer in bestimmten Fällen (z. B. für Armeeangehörige) verboten. Repression, d. h. Sanktionen nach erfolgter Meinungsäußerung, ist nur zum Schutze höher- und gleichrangiger anderer Güter erlaubt, aber nur auf der Basis eines ausreichend die Einschränkung detaillierenden rechtmäßig verabschiedeten Gesetzes.
Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind (nicht abschließend):
* der Schutz der persönlichen Ehre durch Beleidigung oder Verleumdung, * die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen, * die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten, * die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes, * die Grenze der öffentlichen Sicherheit (in den USA rechtshistorisch häufig angeführtes Verbot des missbräuchlichen Ausrufes „Feuer“ in einem Theater), besonders relevant in Zeiten des zunehmenden Terrorismus, * der unlautere Wettbewerb durch Herabsetzung („Madigmachen“) der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten.
Darüber hinaus kann es je nach Verfassungstradition erhebliche Unterschiede in der Zurückhaltung des Staates vor Repression geben: Im Gegensatz zu den insoweit recht zurückhaltenden USA gehen die meisten europäischen Länder deutlich weiter. So steht die Rassendiskriminierung im Gegensatz zu den USA in Europa meist auch unter Privatleuten unter Strafe (siehe Volksverhetzung).
Die Meinungsfreiheit wurde bereits 1789 in Art. 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich als eines der vornehmsten Rechte des Menschen (frz.: un des droits le plus précieux de l'homme) bezeichnet. Heute gilt sie als einer der wichtigsten Maßstäbe für den Zustand eines demokratischen Rechtsstaates.
Tatsachen und Meinungen
Der Unterschied zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen ist fließend. Entsprechend bestehen große Unterschiede über die rechtliche Ziehung einer Grenze und des vorhandenen Schutzes in verschiedenen Ländern.
Logisch sind viele, wenn nicht sogar alle als „Tatsachen“ bezeichneten Aussagen gar nicht beweisbar und richtigerweise Meinungen. Auch angebliche Tatsachen beruhen auf gemeinsamen Grundannahmen über geltende Axiome und Schlussregeln sowie setzen die Täuschungsfreiheit kognitiver Feststellungen voraus. Je nach Axiomen oder sogar der Stellung der Logik bei der Wahrheitssuche (z. B. Gegensatz von Wissen und Glauben in der Religion) lassen sich aber andere „Wahrheiten“ kreieren. So besagt die Aussage „Allah ist der einzige Gott und Mohammed ist sein Prophet“ nicht nur etwas über Allah, sondern auch über andere Geistwesen und ob sie überhaupt existieren bzw. ob deren Satzungen überhaupt irgendeine Relevanz haben. Wie bezüglich der Gleichgültigkeit verschiedener Glaubensrichtungen sind auch säkulare Tatsachenbehauptungen wie die Gleichheit aller Menschen nicht in der Natur begründete Tatsachen, sondern autoritative Festlegungen, die stimmen können oder aber auch nicht.
Es stellt sich also die Frage nach der feinen Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Angriff auf die Würde des Menschen, die ja auch rechtlich geschützt ist...
...da stellen sich auch noch ganz andere Fragen, mit denen sich Gerichte täglich rumschlagen: Wahrung der Privatsphäre (wo beginnt sie, wo wird sie verletzt) Wettbewerbsfragen (wer ist Konkurrent, was ist Schädigung) was ist "übermäßig" (welches oder wessen Maß ist maßgebend...)
seltsam.... ein weiser muss doch über solche fragen gar nicht mehr sinn-ieren. das ist doch oberstes gebot! ein bisschen erinnert mich dieser zustand an die französische revolution. die befreier aus der knechtschaft, landeten selbst auf dem schafott. ist es immer noch so, wenn der machtlose die macht bekommt, um sie dann für sich selbst zu mißbrauchen. manche dinge ändern sich scheinbar nie. ist das programm?
************************************************** „Es gibt Dinge die kann man nicht teilen. Wir sollten aber auch keine Angst vor den Ozeanen haben, auf die wir uns freiwillig hinauswagen. Angst ist ein Schlechter Ratgeber. Menschen gehen durch die Hölle bis sie das begriffen haben.“ P. Coelho
Zitat von greenerzähl, was meinste hier konkret? (nicht bei der französischen Revolution, da ist mir das schon klar )
das die, die am lautesten nach freiheit rufen, gar nicht in der lage sind, dem gegenüber seine freiheit zu lassen, wenn es darauf ankommt. worte sind geduldig... und die selbstüberschätzung riesengroß.... man muss ja nicht alle mögen, dann sollte doch aber so viel chuzpe in einem sein...das man das eigentliche ziel die freiheit nicht aus den augen verliert und sich im gegenseitigen wortgefechten verliert. da nutzen auch keine seitenlangen auszüge aus wikipedia, was meinungsfreiheit beinhaltet, wenn stur darauf losgeschossen wird. und das finde ich in "eso-kreisen" seltsam. oder gar widersprüchlich.
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...ich frage gerade aus konkretem Anlass: offenbar wird die von mir gelegentlich geführte Moderation als Eingriff in die Meinungsfreiheit empfunden von manchen.
Meinungsfreiheit bedeutet in einem Staat, Dinge sagen zu dürfen, die die Machthaber nicht stören. Eine Meinung zu einem Thema wird im Kapitalismus einfach dadurch verhindert, dass man keine Finanzierungsmöglichkeit oder Referenz bekommt, um sie breiter zugänglich zu machen. Man wird dann auf alle mögliche Arten diffamiert, und kann man sich das leisten(im doppelten Sinne)!? Meinungsfreiheit ist eine Utopie, auch weil sie gnadenlos ausgenutzt würde, und damit das Leben nicht besser machen würde.Ich finde es zum Teil furchtbar wie die Presse gegen Leute hetzt.
Zitat von PsiSnakeMeinungsfreiheit bedeutet in einem Staat, Dinge sagen zu dürfen, die die Machthaber nicht stören. Eine Meinung zu einem Thema wird im Kapitalismus einfach dadurch verhindert, dass man keine Finanzierungsmöglichkeit oder Referenz bekommt, um sie breiter zugänglich zu machen. Man wird dann auf alle mögliche Arten diffamiert, und kann man sich das leisten(im doppelten Sinne)!? Meinungsfreiheit ist eine Utopie, auch weil sie gnadenlos ausgenutzt würde, und damit das leben nicht besser machen würde.
Hi Psi
Wie würde denn die Meinungsfreiheit gnadenlos ausgenutzt werden und warum würde sie das Leben nicht verbessern?
Liebe Grüße
Bonobo
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